Die Frage-Viertelstunde in der Gemeinderatssitzung vom 26.07.16 nutzte Herr Hickstein um ein Thema anzusprechen, dass ihm und anderen Mitgliedern der BI schon länger unter den Nägeln brennt.
Bekanntlich hat die Stadt zwei Berichte vom Lärmsachverständigen Dr. Jans anfertigen lassen. Der erste ist eine Voruntersuchung über die Lärmsituation beim bestehenden Pflaster ohne jede Aussagekraft (darüber haben wir u.a. hier berichtet). Der zweite ist ein vollwertiges Gutachten über den zu erwartenden Straßenlärm am Marienplatz nach Verlegung des Pflasters. Dieses Gutachten kommt jedoch mutmaßlich zu falschen Ergebnissen, weil ihm aus unserer Sicht völlig unrealistische Verkehrszahlen zugrunde liegen. Da die Daten von der Stadt ermittelt wurden, wollte Herr Hickstein als Innenstadtbewohner und früheres Mitglied im Arbeitskreis Verkehr von Bürgermeister Metz wissen, wie er die Qualität der Ausgangsdaten einschätzt (Bericht in der BZ). Er gab im Gemeinderat folgende Fragen zu Protokoll:
„Unter Federführung des Ingenieurbüros Fichtner wurden 2013 und 2014 zahlreiche Verkehrszählungen in der Innenstadt durchgeführt. Für den Bereich zwischen Volksbank und unterem Tor kam man immer auf mindestens 3.500 Fahrzeuge pro Tag. Der Arbeitskreis Verkehr hat sich intensiv mit diesen Zahlen beschäftigt und sie für plausibel erachtet.
Für das Lärmgutachten am Marienplatz haben Sie dem Sachverständigen Dr. Jans Messergebnisse zur Verfügung gestellt, die von rund 1.300 Fahrzeugen am Tag ausgehen.
- Halten Sie es für realistisch, dass an der Volksbank fast dreimal so viele KFZ vorbeifahren, wie an der Rohanapotheke? Wenn ja, wie erklären Sie sich die große Differenz?
- Sind Sie bereit, alle Messprotokolle der Verkehrszählung zu veröffentlichen und zwar von allen Tagen, nicht nur von den 3 Tagen die in die Berechnungen von Herrn Dr. Jans eingeflossen sind?“
Die Antwort des Bürgermeisters war so kurz wie verblüffend. Er sagte sinngemäß:
„Die Fragen wurden alle bereits in der heutigen Email an die BI beantwortet.“
Herr Metz meinte damit offensichtlich die Email, die von der Stadt am gleichen Tag an Günter Krieg geschickt wurde. In dieser Email widmete sich die Stadt – mehr schlecht als recht – den Fragen, die Herr Krieg zu einem anderen Thema in der vorangegangen Gemeinderatssitzung gestellt hatte (wir berichteten). Herr Hickstein kannte diese Email noch nicht. War aber genauso wie andere Zuhörer überrascht, wie es möglich sein sollte, dass Herr Metz Fragen schriftlich beantwortet, die er noch nicht kennt. Kann der Bürgermeister vielleicht doch zaubern oder hellsehen?
Nachdem Herr Hickstein die zitierte Email gelesen hatte, war klar, der BM kann weder das eine noch das andere.
Ganz im Ernst:
Wenn Herr Metz davon überzeugt wäre, dass das Lärmgutachten auf einer soliden Datenbasis erstellt wurde, sollte es ihm doch ein Leichtes sein, die erste Frage von Herr Hickstein zu beantworten. Er könnte auch nichts dagegen haben, die Messdaten zu veröffentlichen (Frage 2). Schließlich hat die Öffentlichkeit auch dafür bezahlt.
Da Herr Metz die Fragen nicht wahrheitsgemäß sondern ausweichend beantwortet hat, ist schwer zu glauben, dass er die Zähldaten und das darauf aufbauende Gutachten für belastbar hält.
Die BI wird das von ihr beauftragte Gutachten jedenfalls als Download bereit stellen und die Methode zur Ermittlung der Verkehrszahlen für jeden nachvollziehbar offenlegen.