Ettenheim, den 01.05.2014
Sehr geehrte Mitbürgerinnen, sehr geehrte Mitbürger, die Bürgerinitiative Altstadt-Ettenheim hat sich im vergangenen halben Jahr auf zwei Gebiete konzentriert: Verkehr und Veranstaltungen. In beiden Bereichen bewegt sich jetzt etwas:
Unsere Fragen zum innerstädtischen Verkehr waren ein Auslöser für die Gründung eines offiziellen Arbeitskreises, so dass sich jetzt die Stadt Ettenheim offiziell und offen mit dem Thema Verkehr beschäftigt. Ergebnisse werden bis zum Herbst erwartet.
Beim Thema „Belastung durch Veranstaltungen“ konnten wir weder mit dem Unternehmen Ettenheim noch mit der Stadt Fortschritte erzielen. Die Mitglieder der BI haben entschieden, deshalb ntsprechende Genehmigungen der Stadt rechtlich überprüfen zu lassen. Es geht dabei um die Frage, ob das, was in Ettenheim bewilligt wird, mit dem Gesetz und Verordnungen übereinstimmt.
Zur Vorgeschichte: In den eineinhalb Jahren seit Gründung des Vereins gab es sowohl mit Unternehmen Ettenheim, als auch mit Hr. Bürgermeister Metz jeweils ein Gespräch, in dem diese Belastung angesprochen wurde. Beide Gespräche fanden auf Wunsch der BI statt. In beiden Gesprächen wurde darauf hingewiesen, dass den Mitgliedern die Überprüfung einzelner als besonders störend empfundenen Veranstaltungen wichtig ist.
Ziel der BI ist es, dass wir mit Stadt und UE in einen konstruktiven Dialog eintreten und die Belastung durch Veranstaltungen reduzieren und verteilen, z.B. durch alternative Standorte. Ziel der BI ist es nicht – wie in Teilen der Presse immer wieder zu lesen ist -, dass alle Veranstaltungen oder Veranstaltungen generell aus der Innenstadt „vertrieben“ werden sollen. Den Standpunkt der BI zum Thema Veranstaltungen können Sie unter www.altstadt-ettenheim.de in der Rubrik „Veranstaltungen“ nachlesen.
Auf unseren Beschluss einige Veranstaltungen jetzt überprüfen zu lassen (siehe BZ, 20.01.2014) und auf das Anschreiben eines von uns beauftragten Anwalts an die Stadtverwaltung kam von keinem der beiden potentiellen Ansprechpartner eine Reaktion. Ein Dialog ist somit nicht zustande gekommen. Unser Anwalt wird deshalb jetzt juristische Schritte einleiten.
Ich sende Ihnen dieses Schreiben im Namen der gesamten Vorstandschaft der BI, damit Sie einen aktuellen Überblick haben und hoffe auf Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung,
wenn weitere Schritte folgen werden.
Die BI trifft sich jeden 1. Montag im Monat in einem Gasthaus Ettenheims zur Besprechung aktueller Themen. Das nächste Treffen ist am 5. Mai um 20 Uhr im Gasthaus Salmen. Sie sind herzlich eingeladen daran teilzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen,
Günter Krieg